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08.02.2022 (233 Klicks)

Rückenwind für naturverträgliche Energiewende

Steffi Lemke nahm am 4. Februar die SRU-Stellungnahme 'Klimaschutz braucht Rückenwind' entgegen. Die Stellungnahme enthält Empfehlungen für einen beschleunigten und umweltverträglichen Ausbau der Windenergie an Land.

07.02.2022 (232 Klicks)

Geschichte geschrieben: 70 Meter hohe A 45-Talbrücke Rinsdorf erfolgreich gesprengt

• Benachbarter Teilneubau der A 45-Talbrücke bleibt unbeschadet
• Sprengung macht den Weg frei für den bevorstehenden Neubau der zweiten Hälfte der Autobahn-Talbrücke Rinsdorf
• ZÃœBLIN Hoch- und Brückenbau GmbH errichtet die Brücken Rinsdorf und Rälsbach federführend in einer ARGE mit der Bickhardt Bau AG

Der Anspannung folgt um kurz nach 11 Uhr die Erleichterung: Sprengmeister Michael Schneider und sein Team haben mit der Sprengung der rund 70 Meter hohen und 485 Meter langen A45-Talbrücke Rinsdorf Geschichte geschrieben. Noch nie wurde eine so hohe Brücke in Deutschland zu Boden gebracht.

07.02.2022 (443 Klicks)

Bergbauvorhaben Pöhla: Grüne schlecht informiert - Absicht?

- Einvernehmliche Lösungen in Pöhla werden von Grüner Landtagsfraktion ignoriert

Derzeit verursacht ein Positionspapier der Grünen im Sächsischen Landtag vom 18. Januar 2022 Kopfschütteln unter den Verantwortlichen der Saxony Minerals & Exploration AG (SME AG). Das Papier mit dem Titel „Bergbauvorhaben Pöhla: Flächeninanspruchnahme minimieren – geschützte und bedrohte Tier- und Pflanzenarten sowie wertvolle Naturflächen im Luchsbachtal bewahren“ suggeriert, dass nach mehr als fünf Jahren Projektentwicklung alles bisher gemeinsam Beschlossene, Genehmigte und Beurkundete der seit 2016 laufenden Planung zum Bergwerk in Pöhla zur Disposition steht. So, als habe es in der Vergangenheit nie Einigungen über das Projekt Pöhla der SME AG mit allen relevanten Trägern öffentlicher Belange gegeben.

Voraussetzung für die bergmännische Gewinnung von Rohstoffen im Erzbergwerk Pöhla ist die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens, das mit einem Planfeststellungsbeschluss endet. Ein Planfeststellungsverfahren ist ein besonderes Verwaltungsverfahren, das über die Zulässigkeit raumbedeutsamer Vorhaben, hier Erzbergwerk Pöhla, entscheidet. Der Planfeststellungsbeschluss regelt die grundlegenden Rahmenbedingungen des Vorhabens. „Die spätere detaillierte Umsetzung der Rahmenplanung erfolgt auf Grundlage einzelner Haupt- und Sonderbetriebspläne, wie etwa zur Rampenauffahrung, der Haldenwirtschaft, zur Wasserhaltung und zum Sprengwesen“, sagt Dr. Klaus Grund, Technischer Vorstand der SME AG.

Auch der damalige Bundestagsabgeordnete Stephan Kühn (Bündnis90/Grüne) und heutiger Baubürgermeister der Landeshauptstadt Dresden stattete der SME einen langen Besuch ab und konnte sich intensiv alle Unterlagen, die umfangreichen erteilten Auflagen sowie daraus resultierenden Genehmigungen anschauen. „Wir waren uns von Beginn an darüber im Klaren, dass es nur eine Lösung gemeinsam mit den Verbänden und Behörden geben kann“, so Dr. Grund weiter. „Unser erklärtes Ziel bei der Komplexität des Projektes war und ist es, so umweltverträglich wie möglich für die Wirtschaft wichtige Rohstoffe aus der heimischen Erde zu gewinnen und mittelfristig dadurch 150 Arbeitsplätze zu schaffen.“ Deshalb legten die Verantwortlichen der SME AG immer wieder die Details des sehr umfangreichen Genehmigungsverfahrens für das Erzbergwerk, insbesondere für die erforderlichen Anlagen im Luchsbachtal, die natürlich einen Eingriff in Natur und Landschaft bedeuten, frühzeitig offen.

Zu Beginn der sehr umfangreichen Behördenprüfungen stand das Raumordnungsverfahren mit integriertem Zielabweichungsverfahren. Dies war erforderlich, da das Bergwerk den geltenden Zielen des Regionalplans für das Areal widersprach. Im Juni 2020 gab die Landesdirektion in diesem Punkt grünes Licht für das Bergwerksgelände. Mit der Vorlage des Beschlusses zum Zielabweichungsverfahren und der raumordnerischen Beurteilung begann dann das eigentliche Planfeststellungsverfahren (PFV) 2020, bei dem, neben den Trägern öffentlicher Belange und Behörden, auch die Anwohner und Naturschutzverbände eingebunden waren. Grundlage des PFV bildete der von der SME AG vorgelegte Rahmenbetriebsplan für das Bergwerk, also die Generalplanung des Gesamtvorhabens. Der Rahmenbetriebsplan erläutert das Vorhaben nicht nur hinsichtlich Geologie, Hydrologie oder auch technischer Fragen, sondern enthält eine vollständige Umweltverträglichkeitsstudie. Durch die abschnittsweise Inanspruchnahme der Haldenfläche erfolgte bereits planerisch eine Minimierung der beanspruchten Flächen.

Auch erfolgte die Definition der sogenannten „Bautabuzonen“, die Einrichtung von Extensivgrünland für Insekten, die ökologische Baubegleitung, Einzäunung von Flächen zum Schutz von Reptilien und Kleinsäugern und die Anbringung von Ersatznisthilfen für die Haselmaus sowie Nistkästen für Fledermäuse wie geplant schrittweise. Bereits im Planungsstadium wurden 2020 und 2021 auf 6,52 ha Ersatzaufforstungen realisiert. Die Bachverlegung des Luchsbaches, insgesamt die dritte seit 1950, wird in einem separaten Planfeststellungsverfahren geregelt. Im Rahmen des Genehmigungsverfahrens wurden die Forderungen der Beteiligten sukzessiv in die jeweiligen Planteile eingearbeitet und die finale Fassung des Rahmenbetriebsplanes nochmals einer Behördenbeteiligung unterzogen. Die Bergbauarbeiten (Sprengen, Brechen, Sortieren) finden untertage statt. Die Aufbereitung (Dichtetrennung und Flotation) werden übertägig in einer geschlossenen Halle durchgeführt und durch umfangreiche lärmbegrenzende Maßnahmen (spezieller Schallschutz) begleitet. Die Infrastruktur besteht aus einer öffentlichen Straße, auf der der Abtransport des gewonnen Konzentrates erfolgt. Die Zulieferung von Baumaterial erfolgt nur zu bestimmten Zeiten in einem eindeutig definierten Intervall.

Deshalb erstaunt das nun veröffentlichte Positionspapier der Grünen umso mehr. Nicht nur, dass dieses Papier mit Falschaussagen gespickt ist, es negiert in Gänze, dass die SME AG und die einbezogenen Planungsbüros (umweltbezogen und technisch) eine sehr aufwändige und im Endergebnis aber hervorragende fachliche Arbeit geleistet haben. Bei den Technikern und Planern um Dr. Grund drängt sich deshalb gerade ganz massiv die Frage auf, ob die verantwortlichen Abgeordneten und Verfasser des Positionspapiers sich jemals mit dem tatsächlichen aktuellen Stand des Verfahrens wirklich auseinandergesetzt haben. „Ich befürchte, dass hier komplett ungeprüft und unkritisch die Einwände des Grünen Kreisvorstandes eins zu eins übernommen wurden und man sich nicht im Geringsten die Mühe gemacht hat, mal die aktuellen Fakten zu prüfen. Für eine Partei beziehungsweise Fraktion in Regierungsverantwortung ist dies ein verheerendes Armutszeugnis, zumal, wenn in diesem Papier auch noch ein Minister direkt aufgefordert wird, hier regelwidrig in ein Verwaltungsverfahren einzugreifen und beispielsweise den Sachsenforst aufzufordern, keine Flächen zur Verfügung zu stellen. Aus unserer Sicht geht es bei dem aktuellen Papier leider deutlich um die reine Profilierung der Verfasser und definitiv nicht um eine konstruktive Lösung im Sinn des Gemeinwohles“, so Dr. Grund abschließend.

Weitere Infos: www.smeag.de

Quelle: SME AG

                     

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