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04.02.2021 (359 Klicks)

BMVI schafft neue Strukturen für Nutzung von Drohnen

Gesetzentwurf über die Anpassung nationaler Regelungen an die EU-Durchführungsverordnung 2019/947 für die unbemannte Luftfahrt

02.02.2021 (359 Klicks)

Vertragsabschluss zwischen Weißrussland und Indien: Lieferpreis bildet aktuelle Marktbedingungen nicht ab

K+S stellt fest, dass der vereinbarte Preis für Kalilieferungen deutlich unter dem aktuell auf wichtigen Exportmärkten geltenden Niveau liegt. Er reflektiert in keiner Weise die anhaltend positive fundamentale Lage der Agrarmärkte sowie die damit verbundene, steigende Nachfrage nach Kalidüngemitteln.

02.02.2021 (378 Klicks)

Ressourcenwirtschaft in Schwellenländern: Neuer internationaler MBA an TU Bergakademie Freiberg

Der englischsprachige Studiengang, der zum Abschluss Master of Business Administration (MBA) führt, richtet sich an AbsolventInnen eines grundständigen Studiums. Bewerben können sich Interessenten mit einem mindestens sechs/sieben-semestrigen ersten berufsqualifizierenden Hochschulabschluss zum kommenden Wintersemester. Die Bewerbungsfrist endet am 15. April 2021.

01.02.2021 (350 Klicks)

7. Deutscher Geotechnik-Konvent lässt Kindheitsträume wahr werden

Kindheitsträume werden wahr – auf zu den Sternen! So lautet das Motto des 7. Deutschen Geotechnik-Konvents. Die bei Architekten, Bauingenieuren und Geologen gleichermaßen beliebte Veranstaltung findet am 4. März 2021 digital statt.

28.01.2021 (462 Klicks)

FFP2-Masken für die Bauwirtschaft: BG BAU startet Verteilung in den Unternehmen

Die Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft (BG BAU) hat heute die bundesweite Verteilung von FFP2-Masken an Beschäftigte der Bauwirtschaft und der baunahen Dienstleistungen gestartet. Drei Millionen FFP2-Masken stehen dafür zur Verfügung. Hintergrund ist die Vereinbarung der Sozialpartner – Zentralverband des Deutschen Baugewerbes (ZDB), Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) sowie der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) – für eine weitere Stärkung des Infektionsschutzes in der Corona-Pandemie.

28.01.2021 (331 Klicks)

Neue Richtlinie VDI 3822 Blatt 1.5 wertet Schadensanalysen an geschweißten metallischen Bauteilen und Komponenten aus

Kein Produkt, so sorgfältig es auch konzipiert und hergestellt wird, ist ohne Schadensrisiko. Schäden sind häufig unvermeidlicher Bestandteil von Prozessen und Betriebsabläufen. Um bei der Schadensanalyse erfolgreich zu sein und künftige Schäden vermeiden zu können, ist ein systematisches Vorgehen unabdingbar: Jeder Schritt in der Planung, der Methodik, dem Umfang und der genauen Durchführung muss präzise definiert sein. Dazu bedarf es klarer Festlegungen.

28.01.2021 (391 Klicks)

Baustelle Eisackunterquerung für Brenner Basistunnel: Erstes Eisenbahngleis der Bestandsstrecke verlegt

Am 10. Jänner 2021 wurde das erste Gleis Richtung Norden der Bestandsstrecke der Brennereisenbahn in Betrieb genommen.

27.01.2021 (427 Klicks)

Voith führt SafeSet EZi ein – die neueste Generation von drehmomentbegrenzenden Kupplungen

Voith erweitert mit der Einführung der SafeSet EZi sein umfassendes Portfolio an drehmomentbegrenzenden Kupplungen und erfüllt damit die wachsende Nachfrage nach maximaler Leistung und höchsten Schutz für industrielle Anwendungen. Die drehmomentbegrenzenden Voith SafeSet Kupplungen eignen sich für alle Anwendungen und sind dafür bekannt, dass sie im Falle einer Drehmomentüberlastung eine sofortige Auslösung bei einem voreingestellten Drehmoment ermöglichen. Das schützt den Antriebsstrang und maximiert die Produktivität.

27.01.2021 (353 Klicks)

Erste Deutsche Wasserstoffvollversammlung mit 3.500 Teilnehmenden

Mit 3.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern startete die erste Deutsche Wasserstoffvollversammlung gestern, am 26. Januar 2021, in den ersten von zwei Online-Konferenztagen.

27.01.2021 (332 Klicks)

Niedersächsische Regierungskommission dringt auf kürzere Planungsdauer für Großgenehmigungsverfahren

Als größte Herausforderungen und damit als ihre Arbeitsschwerpunkte hat die Regierungskommission die folgenden drei Bereiche identifiziert:

• zu lange Planungsdauer von Großgenehmigungsverfahren,
• die Förderstruktur des Landes, die aus Sicht der (potentiellen) Förderungsbegünstigten unübersichtlich ist und
• mögliche Verwaltungssynergien nicht immer optimal nutzt, sowie
• die Frage, wie die Beauftragten für regionale Landesentwicklung regionale Planungs- und Entwicklungsprozesse unterstützen können.

Die Landesregierung hat den Abschlussbericht der Regierungskommission „Moderne Verwaltung für ein modernes Niedersachsen“ zur Kenntnis genommen. Auf dieser Grundlage soll die Runde der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre dem Kabinett kurzfristig konkrete Umsetzungsschritte vorschlagen.

Am 15. Januar 2019 hatte die Landesregierung die Einrichtung der Regierungskommission „Moderne Verwaltung für ein modernes Niedersachsen“ beschlossen, um die Leistungsfähigkeit der Landesverwaltung dauerhaft zu sichern. Die Kommission hat zwei Jahre lang unter dem Vorsitz des Chefs der Staatskanzlei, Dr. Jörg Mielke, und seines Stellvertreters, Staatssekretär Berend Lindner, die Arbeitsweise der Landesverwaltung einer Revision unterzogen und Empfehlungen zur Vereinfachung und Optimierung erarbeitet.

Für die drei genannten Bereiche wurden die in einer Kurzfassung dargestellten Lösungsansätze erarbeitet, die jetzt sukzessive umgesetzt werden sollen.

Die Regierungskommission hatte sich zunächst mit Fragen der Struktur der Landesverwaltung beschäftigt. Sie hatte hierzu neben dem Blick auf frühere niedersächsische Gutachten das Modell der rheinland-pfälzischen „Struktur und Genehmigungsdirektionen“ vertieft betrachtet. Im Ergebnis kam die Kommission zu dem Schluss, dass eine aufwendige Strukturreform dem Ziel, in den drei vorgenannten Handlungsfeldern zu schnellen Verbesserungen zu kommen, eher zuwiderliefe, weil der Aufwand in keinem Verhältnis zum Ergebnis stünde.

Sie hat sich daher konzentriert auf die Optimierung von Verfahrensabläufen durch

• Straffung von Verfahrensabläufen,
• Bündelung von Kompetenzen im Einzelfall,
• Synergien in der Förderlandschaft,
• sowie eine verbesserte IT-Unterstützung.

Der Vorsitzende Dr. Jörg Mielke zeigte sich zufrieden mit den Ergebnissen der Arbeit der Regierungskommission: „Es hat sich gelohnt, sich insbesondere die Planungsdauer von Großunternehmen und die Förderstrukturen genau anzusehen. Zahlreiche Beschleunigungspotenziale und diverse Ansätze für Synergien konnten identifiziert werden. Jetzt geht es um eine rasche Umsetzung der gewonnenen Erkenntnisse und anschließend gerne auch um einen Transfer auf weitere Bereiche.“

Dr. Berend Lindner, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium und stellvertretender Vorsitzender der Kommission betonte: „Großprojekte müssen schneller geplant und gebaut werden. Viel zu oft gibt es hier unnötige Verzögerungen. Bei diesem Thema sind die Niederlande europaweit Vorreiter. Deshalb waren Mitglieder der Regierungskommission vor Ort, haben Best-Practices identifiziert und Empfehlungen für unser Land daraus abgeleitet. Dabei ist einmal mehr deutlich geworden, in wie vielen Bereichen wir von EU-Vorgaben abhängig sind. Es spielt aber auch eine Rolle, wie diese umgesetzt werden und wie man Spielräume nutzt. Hier setzen die Empfehlungen der Regierungskommission an.“

Wichtiger Bestandteil des Abschlussberichts der Regierungskommission ist auch ein im September 2020 in einem Workshop – Vision ‚Digitale Verwaltung Niedersachsen 2050‘ – erarbeitetes Thesenpapier des Niedersächsischen Studieninstitut für kommunale Verwaltung e.V. (NSI) und des Instituts für Digitalisierung & Datenschutz (ID2).

„Der Workshop hat uns noch einmal vor Augen geführt, dass die größten Optimierungspotenziale in der immer weiter fortschreitenden Digitalisierung der Niedersächsischen Verwaltung liegen“, so der Chef der Staatskanzlei Dr. Mielke. „Hier gilt es, möglichst rasch die Datenverfügbarkeit zu erhöhen, eine integrierte digitale Plattform zu schaffen, KI-gestützte Rechtsprüfungssysteme zu etablieren und digitale Assistenz- und Dialogsysteme einzuführen. Ich habe mich gefreut über die visionären und kreativen Ansätze, Ideen und Vorstellungen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer des zur Vision ‚Digitale Verwaltung Niedersachsen 2050‘ durchgeführten Workshops‘. Damit ist es jedoch nicht getan: Der fortschreitende gesellschaftliche Wandel erfordert eine kontinuierliche Weiterentwicklung der Behörden, die weit über ein bloßes elektronisches Angebot von Verwaltungsleistungen über Verwaltungsportale hinausgeht.“

Gerade die Pandemie hat noch einmal deutlich gemacht, wie wichtig für die gesamte Landesverwaltung der rasche und erfolgreiche Abschluss der – unabhängig von der Regierungskommission laufenden – flächendeckenden Einführung einer e-Akte und des Onlinezugangsgesetzes sind. Konkret hat die Regierungskommission hierzu folgende Schritte zur IT-Unterstützung vorgeschlagen:

• Aufbau einer digitalen Plattform zur Erhöhung des Digitalisierungsstandards auf Seiten der Vorhabenträger
• und Behörden bei der Antragstellung in den Bereichen Planung, Bau, Denkmalschutz und Immissionsschutz,
• Aufbau von digitalen Netzwerken zwischen Bund und Land zum Austausch von Stellungnahmen, Daten undUnterlagen innerhalb aller Phasen eines Großgenehmigungsverfahrens,
• verstärkte Digitalisierung von Einwendungserhebungen in allen Verfahren,
• verstärkter Ausbau von elektronischen Aktenführungen im Bereich von Großgenehmigungsverfahren,
• erhöhte Bereitstellung von Videokonferenzen und digitalen Austauschplattformen
• Aufbau einer digitalen Plattform für Förderprogramme.

In die Arbeit der Regierungskommission waren neben Vertreterinnen und Vertretern der Landesressorts auch die drei Kommunalen Spitzenverbände, Gewerkschaften, Umweltverbände, Wirtschaftsverbände und Wissenschaftler eingebunden.

Dazu Staatssekretär Lindner: „Die Empfehlungen zu den Schwerpunkten wurden jeweils einstimmig beschlossen. Das hat die Konsensfindung zwar nicht immer leichtgemacht, aber damit ist es uns in Niedersachsen gelungen, eine zwischen wichtigen Akteuren abgestimmte und konkrete Positionierung zu bedeutenden Themen zu erreichen. Das gibt uns Rückenwind für unser Ziel einer effizienteren Verwaltung.“

Quelle: Niedersachsen