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Endlagersuche: Digitaler Auftakt schafft Grundlage für Bürgerbeteiligung

Am Wochenende vom 17. bis 18. Oktober hatten sich rund 800 Teilnehmer*innen erstmals für die Diskussion über den „Zwischenbericht Teilgebiete" der BGE mbH und die Arbeitsweise der Fachkonferenz angemeldet. Die Debatte in der coronabedingt rein digital durchgeführten Veranstaltung war geprägt durch die Vielfalt der Beiträge und der Bereitschaft zur aktiven Beteiligung.

Im Fokus der Auftaktveranstaltung der Fachkonferenz Teilgebiete, die das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) an diesem Wochenende online veranstaltet hatte, stand die Schaffung einer gemeinsamen inhaltlichen und organisatorischen Arbeitsgrundlage für die Arbeit der Fachkonferenz in den kommenden neun Monaten. Beratungsgegenstand ist der „Zwischenbericht Teilgebiete", der am 28. September 2020 von der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) mbH veröffentlicht wurde. Die besondere Herausforderung für die Öffentlichkeitsbeteiligung in der frühen Phase des Verfahrens ist die Ausweisung von 54 % der Fläche Deutschlands als geologisch näher zu betrachtende Teilgebiete.

Der Auftakt hat gezeigt, dass ein digitales Format Vorteile für eine breitere Beteiligung bietet – was auch Teilnehmende der Veranstaltung so spiegelten. Diese Art von neuen und selbstorganisierenden Formaten könne für die Lösung künftiger großer Konfliktfelder von Bedeutung sein. Ein unmittelbares Feedback hob z. B. hervor, dass Beruf und Familie so besser miteinander vereinbart werden könnten. Auch parallele Recherchen und Interaktionen seien leichter möglich.

„Der Auftakt am Wochenende hat dazu beigetragen, dass eine große Anzahl an Interessierten aus den unterschiedlichsten Bereichen – seien es gesellschaftliche, regionale, wissenschaftliche Gruppen oder Bürgerinnen und Bürger – ihre Fragen zum Zwischenbericht direkt an die BGE mbH adressieren konnten. Der Spagat zwischen Grundlagenvermittlung für Neueinsteiger und Fachinformationen für Experten ist größtenteils geglückt. Dies ist insbesondere auch der vermittelnden Moderation durch Frank Claus zu verdanken“, hob Ina Stelljes als verantwortliche Abteilungsleiterin für Öffentlichkeitsbeteiligung im BASE hervor.

„Mit dem zweiten Tag, an dem die Fachkonferenz die organisatorischen Voraussetzungen für die im Februar beginnenden Beratungen diskutiert hat, wurde deutlich, dass digitale Beteiligung unter Pandemiebedingungen funktionieren kann und die klare Bereitschaft zur Selbstorganisation bei den Teilnehmenden besteht. Mit der von der Fachkonferenz gegründeten Vorbereitungsgruppe kann die konkrete Arbeit der Fachkonferenz nun beginnen.“ Ein Teil wird dabei darin bestehen, zu bewerten welche Verbesserungen und eigenen Initiativen für die Arbeit der Fachkonferenz möglich und sinnvoll sind. Mit der vom Gesetzgeber vorgegebenen Selbstorganisation der Fachkonferenz war am zweiten Tag der Auftaktveranstaltung Neuland betreten worden. „Die Geschäftsstelle der Fachkonferenz wird die Vorbereitungsgruppe dabei unterstützen“, so Stelljes.

Ein großer Teil der digital eingespeisten Fragen konnte bereits während der Veranstaltung beantwortet werden. Dies ist ein weiterer Vorteil des digitalen Formats, da Eingaben zuvor gesammelt und nach Schwerpunkten gegliedert werden können. Die Fragen, die nicht live beantwortet wurden, werden schriftlich durch BASE und BGE mbH auf der Informationsplattform unter folgendem Link beantwortet: hier

Alle Fragen, Anmerkungen und Antworten werden online veröffentlicht und finden Eingang in die Dokumentation des gesetzlich festgelegten Beteiligungsformates.

Mit Ende der Auftaktsitzung der Fachkonferenz am 18. Oktober haben alle am Thema Interessierten die Möglichkeit, ihre Hinweise und fachlichen Anmerkungen zum Zwischenbericht Teilgebiete im Rahmen einer Online-Konsultation bis zum letzten Beratungstermin der Fachkonferenz im Juni 2021 einzubringen.

Hintergrund

Das mit der Suche nach einem Endlager beauftragte Bundesunternehmen, die BGE mbH, hatte am 28. September 2020 seinen Zwischenbericht Teilgebiete veröffentlicht. Darin macht es Vorschläge, welche Gebiete aus der weiteren Suche ausgeschlossen werden sollen, da sie bereits grundsätzlich die geologischen Anforderungen an ein Endlager für hochradioaktive Abfälle nicht erfüllen. Gleichzeitig wurden Gebiete vorgeschlagen, die geologisch grundsätzlich günstige Voraussetzungen erfüllen und zunächst weiter im Verfahren bleiben sollen. Auf dieser Basis hat das BASE entsprechend der gesetzlichen Vorgaben zum Auftakt der Fachkonferenz Teilgebiete eingeladen. Die inhaltliche Beratung und Diskussion des Zwischenberichts wird an drei Terminen bis Juni 2021 erfolgen. Der erste Beratungstermin ist angesetzt für die Zeit vom 4. bis zum 7. Februar 2021.

Quelle: Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE)

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