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Saxony Minerals & Exploration - SME AG: Komplexes Verfahren sorgt für Natur- und Anwohnerschutz

Erzbergwerk Pöhla: SME an einvernehmlichen Lösungen interessiert - Einblick in Verfahrensdetails - Vor-Ort-Termin für Interessierte am 8. März

Auf der jüngsten Ortschaftsratssitzung in Pöhla und auch auf einer Informationsveranstaltung des regionalen Bund Naturschutzes (BUND) einen Tag später wurde intensiv über das geplante Bergwerk der Saxony Minerals & Exploration AG (SME AG) im Luchsbachtal diskutiert. Hintergrund sind die derzeit laufenden Planungs- und Genehmigungsverfahren für das Vorhaben. „

Das Verfahren ist hochkomplex und bereits seit 2016 laufen die Planungen für das Vorhaben“, erläutert Dr. Klaus Grund, technischer Vorstand der SME AG. „Aber wir setzen alles daran, unser Vorhaben, für die Wirtschaft wichtige Rohstoffe aus der heimischen Erde zu gewinnen und mittelfristig dadurch 150 Arbeitsplätze zu schaffen, zu realisieren. Erklärtes Ziel ist es, dies im Einvernehmen mit den Anwohnern und der Stadt Schwarzenberg durchzuführen.“ Dass ein Erzbergwerk, insbesondere den erforderlichen Tagesanlagen im Luchsbachtal, einen Eingriff in Natur und Landschaft erfordert und dafür viele Fragen geklärt werden müssen, ist den Verantwortlichen bei der SME AG von Beginn an bewusst. Zum besseren Verständnis gibt die SME AG Einblick in die Details des sehr umfangreichen Genehmigungsverfahrens.

Zu Beginn der Behördenprüfungen stand das sogenannte Zielabweichungsverfahren. Dies war erforderlich, da das Bergwerk den geltenden Zielen des Regionalplans für das Areal wiedersprach. Anfang Februar gab die Landesdirektion in diesem Punkt grünes Licht für das Bergwerksgelände. Die geplanten partiellen Waldrodungen für die nötige neue Halde, die Verlegung des Luchsbachtales sowie die Errichtung eines Regenrückhaltebeckens sind demnach zugelassen. Allerdings musste die SME AG hierfür zahlreiche Auflagen erfüllen. Die Bachverlegung wird zudem in einem separaten Planfeststellungsverfahren geregelt und ist nicht Gegenstand der jetzt anstehenden Entscheidungen.

Außerdem muss beispielsweise eine umfassende Artenerfassung erfolgen, sogenannte „Bautabuzonen“ müssen definiert-, Extensivgrünland für Insekten eingerichtet-, eine ökologische Baubegleitung sichergestellt-, alle Baustellenflächen zum Schutz von Reptilien und Kleinsäugern eingezäunt- und Ersatznisthilfen für die Haselmaus sowie Nistkästen für Fledermäuse müssen verteilt werden. Die SME AG ist hier bereits seit Monaten dabei, diese Auflagen Schritt für Schritt zu erfüllen. Auch zwei Ersatzaufforstungsflächen wurden bereits erworben und zu errichtende Grundwassermessstellen bestimmt.

Mit der Erteilung des Zulassungsbescheides des Zielabweichungsverfahrens steht nun das eigentliche Planfeststellungsverfahren (PFV) im Fokus. Anwohner, die Kommune und auch Naturschutzverbände haben- und hatten hier Gelegenheit, ausführlich Stellungnahmen einschließlich eventueller Forderungen einzubringen. Grundlage des PFV bildet der von der SME AG vorgelegte Rahmenbetriebsplan für das Bergwerk, also die Generalplanung des Gesamtvorhabens.

„Die detaillierte Umsetzung der Rahmenplanung erfolgt auf Grundlage einzelner Haupt- und Sonderbetriebspläne, wie etwa zur Rampenauffahrung, der Haldenwirtschaft, zur Wasserhaltung, zum Sprengwesen u.a.,“ so Dr. Grund. „Diese Pläne werden zur Genehmigung, je nach Projektfortschritt, als dynamischer Prozess, beim Oberbergamt der verfahrensführenden Behörde zur Zulassung eingereicht. Teilweise sind diese Pläne schon genehmigt.“
Hinzu kommt noch die nötige Genehmigung eines Gesamtbauantrages nach Bundes-Immissionsschutzgesetz durch das Oberbergamt, das wiederum die jeweils Betroffenen mit in die Entscheidung einbezieht. „Momentan haben wir erst einmal einen Antrag auf Teilbaugenehmigung gestellt. Darin geht es um den Standort und die Aufbereitungshalle“, berichtet Dr. Klaus Grund.

Parallel dazu arbeitet die SME AG am Aufstellungsplan der Aufbereitungsanlage.

Die Bergbauarbeiten (Sprengen, Brechen, Sortieren) finden unter Tage statt. Die Aufbereitung (Dichtetrennung & Flotation) werden übertägig in einer geschlossenen Halle durchgeführt und durch umfangreiche lärmbegrenzende Maßnahmen (spezieller Schallschutz) begleitet.

Die Infrastruktur besteht aus einer öffentlichen Straße, auf der der Abtransport des gewonnen Konzentrates erfolgt. Die Zulieferung von Baumaterial erfolgt nur zu bestimmten Zeiten, in einem eindeutig definierten Intervall und ist auf eine Anzahl von Transportfahrzeugen begrenzt. Dazu wird die SME AG einen Vorschlag zur Verbesserung der Infrastruktur und der wirtschaftspolitischen Fragen veröffentlichen.

Oft werden die Planungsleistungen der SME AG durch gezielte, populistisch und medienwirksam gestaltete Falschaussagen negiert. Die Betroffenen und die Träger öffentlicher Belange sollen sich mit den entsprechenden Fragen beschäftigen, weil sich dann herausstellen wird, dass die SME AG und die einbezogenen Planungsbüros (umweltbezogen und technisch) eine hervorragende fachliche Arbeit geleistet haben, die den gesetzlichen Rahmenbedingungen und den Bedürfnissen der Bevölkerung entsprechen.

Darüber hinaus ist es für die Gesellschaft ein hohes Gebot, die unterschiedlichen Interessen von Privatpersonen und den Trägern öffentlicher Belange zu berücksichtigen und zu optimieren. Aus diesem Grund lädt die SME AG zu einem Vor-Ort-Termin für interessierte Bürger und Träger öffentlicher Belange ein:

Tag: 08.03.2020
Zeit: 10:00 Uhr
Thema: Darstellung der Planung der SME AG, Auswirkung des Abbaus von Rohstoffen auf die Umwelt und Natur (kurzfristig/langfristig)
Treffpunkt: vor der ehemaligen Gaststätte Zinnkammer im Luchsbachtal

Quelle: SME AG

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