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Stuttgart 21: Bahn darf am Flughafen wie geplant weiterbauen Featured

Bundesverwaltungsgericht weist Klagen von Projektgegnern ab. Bahn beginnt im Juni mit Bau des Tunnels zum Flughafen-Bahnhof.

Die Deutsche Bahn kann für den Anschluss des Stuttgarter Flughafens an den Schienenfern- und Regionalverkehr wie geplant weiterbauen. Das Bundesverwaltungsgericht hat die bisherige Planung im Rahmen des Projekts Stuttgart 21 mit seinem heutigen Urteil für bestandskräftig erklärt und Klagen von Projektgegnern abgewiesen. Die Genehmigung des Eisenbahn-Bundesamts für den direkten Schienenanschluss des Flughafens sowohl aus Richtung Stuttgart als auch aus Richtung Ulm ist somit nach einem vier Jahre währenden Rechtsstreit abschließend bestätigt.

„Endlich können wir am Flughafen bauen wie geplant. Das ist ein entscheidender Schritt zur Inbetriebnahme des gesamten Bahnprojekts Stuttgart–Ulm“, sagt Ronald Pofalla, Vorstand für Infrastruktur der Deutschen Bahn AG.

„Alles ist bereit – wir beginnen unverzüglich mit dem Bau des Tunnels zum künftigen Flughafen-Bahnhof unter der Messe-Piazza“, sagt Manfred Leger, Vorsitzender der Geschäftsführung der DB Projekt Stuttgart–Ulm GmbH.

Flughafenanbindung im Rahmen von Stuttgart 21

Der jetzt höchstrichterlich bestätigte Abschnitt von Stuttgart 21 umfasst den fünf Kilometer langen Teil der Neubaustrecke Stuttgart–Wendlingen–Ulm entlang der Autobahn A8 zwischen dem Fildertunnel und der Strecke bis Wendlingen, den neuen Fern- und Regionalbahnhof am Flughafen samt zuführendem Tunnel sowie die Verlegung der Landesstraße 1204. Mit der künftigen Anbindung des Flughafens und der Messe an das Schienennetz entsteht auf den Fildern eine Verkehrsdrehscheibe, von der 250.000 Einwohner alleine im unmittelbaren Einzugsgebiet profitieren. Dank der neuen Infrastruktur ist der Flughafen künftig mit der Bahn vom Hauptbahnhof aus in acht Minuten statt heute in 27 Minuten erreichbar.

Das Bahnprojekt Stuttgart–Ulm

Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen–Ulm umfassen die komplette Neuordnung des Bahnknotens Stuttgart und die Hochgeschwindigkeitstrasse zwischen Stuttgart und Ulm. Das Bahnprojekt Stuttgart–Ulm ermöglicht viele neue Direktverbindungen im Fern- und Regionalverkehr. Die Deutsche Bahn baut fünf neue Bahnhöfe, 120 km Tunnel und 81 Brücken. Alleine im Fernverkehr sollen jährlich über zehn Millionen Fahrgäste vom Bahnprojekt Stuttgart–Ulm profitieren.

Wesentliche Etappen auf dem Weg zum Flughafen-Bahnhof

  • 14. Juli 2016: Baugenehmigung: Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) erteilt den Planfeststellungsbeschluss für den Stuttgart-21-Abschnitt 1.3a „Flughafenanbindung – Neubaustrecke mit Station NBS“. Projektgegner reichen dagegen Klage vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) ein.
  • 4. Dezember 2018: VGH-Urteil: Der VGH bestätigt alle das Eisenbahnvorhaben betreffenden Teile des Stuttgart-21-Abschnitts am Flughafen. Dennoch hebt der VGH den Sofortvollzug auf, weil er Abwägungsmängel beim Straßenbauvorhaben „Südumfahrung Plieningen“ festgestellt hatte. Dieses war im Auftrag des Landes Baden-Württemberg im gleichen Genehmigungsverfahren beantragt worden.
  • 11. Oktober 2019: EBA ordnet Sofortvollzug an: Das EBA sieht die Mängel im Verfahren für das Straßenbauvorhaben als geheilt an; die „unverzügliche Umsetzung des Eisenbahnvorhabens“ liege im öffentlichen Interesse, das Vorhaben entspreche den „übergeordneten verkehrspolitischen Zielen, Mobilität und Wirtschaftswachstum umweltgerecht zu sichern und den Schienenverkehr als wettbewerbsfähige und attraktive Alternative zu anderen Verkehrsträgern auszubauen“. Die Bahn nimmt daraufhin die Bauarbeiten am Flughafen wieder auf und vergibt einen Auftrag mit einem Volumen von rund 500 Millionen Euro.
  • 17. März 2020: Bundesverwaltungsgericht bestätigt Sofortvollzug: Das Gericht weist eine Klage von Projektgegnern gegen den vom EBA angeordneten Sofortvollzug ab und entscheidet, dass die Bahn bis zum jetzt erfolgten endgültigen Urteil weiterbauen darf.
  • 18. Juni 2020: Urteil des Bundesverwaltungsgerichts: Das Bundesverwaltungsgericht erklärt mit seinem Urteil die Planung endgültig für rechtmäßig.


Quelle: DB Projekt Stuttgart–Ulm GmbH

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