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JD Neuhaus

Bundesrat stimmt Geologiedatengesetz zu

Grünes Licht aus den Ländern: der Bundesrat billigte am 5. Juni 2020 abschließend zahlreiche Gesetze. Eine Woche nach dem Bundestag stimmte am 5. Juni 2020 auch der Bundesrat dem Geologiedatengesetz zu, das im Vermittlungsausschuss beider Häuser nachverhandelt wurde.

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Bundestag beschließt neues Geologiedatengesetz

Der Bundestag hat am 23. April 2020 dem Entwurf des Geologiedatengesetzes (GeolDG) mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen zugestimmt. Der vom Bundestag verabschiedete Entwurf des GeolDG löst - sollte er in der Folge die Zustimmung des Bundesrats finden - das Lagerstättengesetz von 1934 ab und schafft eine neue gesetzliche Grundlage für die Verfügbarkeit und Zugänglichkeit geologischer Daten in Deutschland.

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Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie zum Kompass für nachhaltige Entwicklung machen - und Trendwenden einleiten!

Wie wirksam ist die deutsche Nachhaltigkeitspolitik – und wie sollte dafür die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie (DNS) weiterentwickelt werden? Mit diesen Fragen befasst sich die Wissenschaftsplattform Nachhaltigkeit 2030 (wpn2030) seit ihrer Gründung 2017. Auf ihrer ersten Jahreskonferenz (5./6. Dezember, Umweltforum Berlin) hat sie eine erste umfassende Antwort vorgelegt – mit ihrem Reflexionspapier „Bitte wenden. Wissen(schaft) für eine nachhaltige Entwicklung Deutschlands.“ Die Beiträge von mehr als 200 Wissenschaftler*innen verschiedener Disziplinen sowie Expert*innen aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft sind in das Papier mit eingeflossen. Es wurde der Bundesregierung auf der wpn2030-Konferenz übergeben, für die 2020 anstehende Überarbeitung der Strategie.

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Rohstoffe - Treffen von BGR-Vertretern in Berlin mit Delegation aus Québec

Bei einem Treffen im April mit dem Minister für Energie und mineralische Rohstoffe der Provinz Québec (Kanada), Jonatan Julien, haben BGR-Vizepräsident Dr. Volker Steinbach und der stellvertretende Leiter der Deutschen Rohstoffagentur (DERA) in der BGR, Dr. Sven-Uwe Schulz, über Möglichkeiten bilateraler Kooperationen im Rohstoffbereich gesprochen.

Erörtert wurde eine mögliche Zusammenarbeit mit der kanadischen Provinz auf administrativ-institutioneller Ebene. Direkte Unternehmenskooperationen standen ebenso auf der Agenda des knapp zweistündigen Gesprächs in Berlin, an dem auch Vertreterinnen und Vertreter unternehmensnaher Verbände und Einrichtungen der Provinz Québec teilnahmen.

Québec ist für Deutschland ein interessanter Partner. Die Provinz nimmt mit einem Wert von 8,6 Mrd. CAN$ (2017) Platz drei in der innerkanadischen Rohstoffproduktion ein. Gleichzeitig rangiert Québec auf Position vier der jährlich vom Fraser Institute veröffentlichten Liste der attraktivsten Bergbauregionen der Welt. Bewertet werden in dem Ranking sowohl das Investitionsklima als auch die politische Stabilität. Mit ihren Rohstoffvorkommen und Projekten bietet die Provinz Québec für deutsche Unternehmen vor allem mit Blick auf die Diversifizierung der Bezugsquellen interessante Ansatzpunkte. Dies gilt insbesondere für den Rohstoffbedarf im Zeichen der Energiewende.

Umgekehrt bemüht sich Québec mit verschiedenen Programmen und Instrumenten, zu denen auch spezielle Investitionsfonds gehören, gerade darum, für ausländische Unternehmen noch attraktiver zu werden. Die DERA in der BGR erarbeitet zurzeit eine Neufassung ihrer Studie zu Möglichkeiten und Kooperationspotenzialen für deutsche Unternehmen in Kanada, in der auch diese Aspekte vertieft aufbereitet und vorgestellt werden.

Quelle: BGR

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EITI-Bericht bescheinigt Deutschland Transparenz im Rohstoffsektor – wichtiger Schritt für Rohstoffpolitik der Bundesregierung

Deutschland hat erfolgreich den internationalen Transparenzstandard der Extractive Industries Transparency Initiative (EITI) umgesetzt und damit als erstes EU-Mitglied und als achtes von weltweit 52 EITI-Mitgliedsländern das Prädikat EITI-konformes Land erhalten. Als erstes Land hat Deutschland dabei alle Anforderungen bereits mit seinem ersten EITI-Bericht erfüllt.

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Forschungsbedarft für Endlagerstandortsuche

Am Mittwoch, 10. April, haben der Vorsitzende der Geschäftsführung der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE), Stefan Studt, der für die Standortauswahl zuständige Geschäftsführer Steffen Kanitz sowie der Bereichsleiter Standortauswahl, Dr. Jörg Tietze, einen Überblick über den Forschungsbedarf für die Standortauswahl gegeben.

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Transformation des Energiesektors: IG BCE fordert Anpassungsgeld für Kohlebeschäftigte

In der Diskussion um eine politische Beschleunigung des Auslaufs der Kohleverstromung in Deutschland fordert die IG BCE eine nachhaltige soziale Absicherung der Beschäftigten. „Die Regierung muss Verantwortung dafür übernehmen, wenn sie einen rentablen Industriezweig politisch abschalten will“, sagte der Vorsitzende der IG BCE, Michael Vassiliadis, bei der Jahrespressekonferenz der Gewerkschaft in Hannover.

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Bundesminister Peter Altmaier besucht Tunnelbohrspezialisten Herrenknecht

 

Die Herrenknecht AG empfängt den Bundesminister für Wirtschaft und Energie Peter Altmaier im Werk Schwanau. Am gestrigen Dienstag stellte Unternehmensgründer und Vorstandsvorsitzende Dr.-Ing. E.h. Martin Herrenknecht dem Bundesminister das Unternehmen und das globale Projektgeschäft vor. Die Energiewende sowie die weltweiten Marktherausforderungen für das Unternehmen standen als Gesprächsthemen im Vordergrund.

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